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Einladung zur Weinbergswanderung


Wir laden am 05. November 2017 die gesamte Bevölkerung, sowie alle Mitglieder und Freunde zur traditionellen Weinbergswanderung auf den Schneesberg ein. Schlechtes Wetter gibt es nicht!
Treffpunkt ist um 13.00 Uhr an der Ecke Odenwaldstraße / St. Martin-Straße. Gegen 14.00 Uhr verkosten wir in der Weinlage „Campestres“ beim Winzer Matthias Spall die Wörther Schoppen. Um 16.00 Uhr laufen wir wieder zurück und kehren zu Vesper und Schoppen in das Weingut Spall am Gleis ein. Sitzplätze sind für uns reserviert.
Über eine zahlreiche Teilnahme würden wir uns freuen.

Stadtrat-Sitzung am 27.09.2017 – kurze Zusammenfassung –

 

Die Tagesordnung deutete schon auf eine gewisse Brisanz hin. Zum einen stand die Neukalkulation der Wasser- und Kanalgebühren auf dem Programm. Umgesetzt werden soll es per 01.10.2017, wir sind also recht spät dran. Die Berechnungen der Kämmerei waren schlüssig. Es gab einige Vorschläge, wir stimmten der Alternative 2 zu. Das bedeutet eine Erhöhung des Wasserpreises um 0,51 EUR und eine Senkung der Kanalgebühren um 0,29 EUR. Der Grundpreis für die Wasserzähler wurde angepasst. Veröffentlicht werden beide Satzungen am 6. Oktober 2017, mit Rückwirkung auf den 01.10.2017.

 

Danach wurde der Doppelhaushalt 2017/2018 vorgestellt. Die Einnahmen des Verwaltungshaushaltes steigen um rund 2 Mio. Euro. Bei genauerem Hinsehen liegt das insbesondere an den Positionen Steuereinnahmen, Schlüsselzuweisungen + Einnahmen aus Verkauf (hauptsächlich Holzverkauf): 

                            Plan 2016:             Plan 2017:             Plan 2018:

Gewerbesteuer     1,400 Mio.             2,000 Mio.             1,800 Mio.

ESt-Anteil            2,070 Mio.            2,290 Mio.             2,35 Mio.

USt-Anteil            0,178 Mio.             0,219 Mio.             0,262 Mio.

Schlüsselzuw.        0,271 Mio.             0,773 Mio.             1,1690 Mio

Einn. Verkauf        0,372 Mio.            0,450 Mio.             0,385 Mio.

Beteil.-Einnahmen  0,269 Mio.             0,374 Mio.             0,366 Mio.

 

Die Ansätze, vorrangig bei den Positionen Einkommensteuer und Umsatzsteuer konnten erhöht werden, da die Steuerschätzungen des Bundes die Grundlage liefern. Bei der Gewerbesteuer ist heuer eine Kehrtwendung zu verzeichnen. In den Jahren zuvor wurde die Gewerbesteuer immer recht defensiv geplant. Bei den Haushaltslegungen (Ist-Zahlen) konnte die Verwaltung oftmals mit einem deutlichen Mehrergebnis aufwarten. Dies hatten wir am 18.1.2017 auf unserer Homepage auch klar dargestellt. Im Doppelhaushalt 2017/2018 sind diese Ansätze recht optimistisch dargestellt. Somit muss jedem klar sein, dass die Haushaltslegung, insbesondere für 2018 keine beachtlichen Mehrergebnisse gegenüber der Planung ausweisen wird. Die bisherige Haushaltskontinuität wurde somit klar durchbrochen.

Ein weiterer großer Punkt war das Investitionsprogramm. Von 2016 bis 2021 werden die Summe von 35,7 Mio. investiert, direkte Finanzmittel stehen mit 28,7 Mio. dem gegenüber. Aus den Rücklagen werden 1,2 Mio. verwendet, so dass rund 5,8 Mio. an Darlehen hierfür aufgenommen werden müssen. Für 2018 schlägt uns die Verwaltung eine zusätzliche Darlehensaufnahme von 350.000 EUR vor. Das wäre nicht weiter tragisch bei diesem Investitionsprogramm. Doch im Januar 2017, im Rahmen der Konsolidierungsmaßnahmen, schlug uns die Verwaltung vor, auf keinen Fall weitere Darlehen aufzunehmen. Dieses damals uns schon etwas merkwürdige erschienene Vorhaben wurde vom Stadtrat auch abgesegnet. Was jetzt ? Aufhebung des damaligen Dogmas ? Und da sind weitere Investitionen wie Siedlung oder Renovierung Bahnhofsgelände noch nicht beinhaltet. Insbesondere beim Bahnhof, das haben sich ja die beiden Fraktionen von SPD + FW auf die Fahnen geschrieben,  sind wir gespannt wie dies in den nächsten Jahren umgesetzt werden soll.

 

Die Anträge der SPD, insbesondere zur Minderung der Grundsteuerhebesätze (die wurden erst im Frühjahr 2017 erhöht), sind auf die nächsten Sitzungen verschoben worden. Grund ist, dass sich die Fraktionen und letztendlich auch der Stadtrat klar werden müssen, was vorrangig umgesetzt wird aus dem Investitionsprogramm.  Zu bedenken ist bei diesem Punkt, dass all die Planungen die wir bis 2021 im Finanzplan schon aufgestellt haben nur funktionieren, wenn das Gewerbegebiet Weidenhecken in 2018 umgesetzt wird. Verzögert sich dieses, hat das extreme Auswirkungen auf den Haushalt.

 

Eure CSU-Fraktion

 

wünscht der CSU -Ortsverband allen Schülern !!!

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